Was genau ist die EU überhaupt? Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von 27 europäischen Staaten, die gemeinsame politische Ziele verfolgen. Überall herrschen vier Grundfreiheiten: der freie Personennahverkehr, der freie Warenverkehr, der freie Dienstleistungsverkehr und der freie Kapital- und Zahlungsverkehr. Kurz gesagt jeder kann wohnen und arbeiten wo er will, ohne jegliche Zölle oder Probleme seine Produkte und Dienstleistungen in ganz Europa anbieten und verkaufen. Zudem gibt es wichtige Organe, die beispielsweise Gesetze bestimmen. Das zeigt die folgende Abbildung.
Ein Artikel von Jana Gerdes, Klasse 10 des Gymnasium Papenburg
Dem Schaubild kann man entnehmen, dass die EU über verschiedene Institutionen verfügt, welche sowohl exekutive, als auch legislative und überprüfende Funktionen wahrnehmen. Diese Institutionen sind dabei der grundlegende politische Überbau der Staaten. Die EU ist also ein Zusammenschluss von Staaten, aber würde man sie eher als Bundesstaat oder Staatenbund bezeichnen? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir zunächst klären, was man unter den Begriffen ,,Bundesstaat´´ und ,,Staatenbund´´ versteht.
In einem Bundesstaat verbinden sich mehrere Gliedstaaten zu einem Gesamtsaat. Dieser sorgt für ein einheitliches Auftreten nach außen, unterstützt durch eine Regierung. Der Bund ist alleiniger Inhaber der Souveränität. In der Zeit der Krise treffen sie bestimmte Regelungen, die jedoch von Land zu Land leicht abweichen, zudem steuern sie Hilfsgelder bei. In einem Staatenbund schließen sich Staaten zu gemeinsamen Zwecken zusammen, beispielsweise für politische und wirtschaftliche Vorteile. Dabei behalten die einzelnen Staaten ihre Souveränität und bleiben rechtlich und wirtschaftlich autonom. Es gibt eine eigene Organisation auf Bundesebene. Im Falle einer Krise können sie keine genauen Regelungen treffen, diese müssen die verschiedenen Länder an sich selbst anpassen, auch hier werden Hilfsgelder bereitgestellt.
Aber was davon trifft auf die EU zu?
Zuerst zum Bundesstaat. Es haben sich zwar mehrere Länder zusammengeschlossen, jedoch behält jedes einzelne die eigene Souveränität. Mit dem Parlament und der gesetzgebenden Kommission (s. Schaubild) gibt es allerdings so etwas wie eine Regierung in der EU, was bei einem Bundesstaat der Fall sein muss. Im Fall der Corona Krise stimmt die Definition nicht mit der Realität überein. Die EU-Finanzminister einigten sich auf ein millionenschweres Hilfsprogramm für Firmen und stellten damit auch Hilfsgüter zur Verfügung, jedoch geben sie kein Regelwerk beim Agieren in der Zeit des Coronavirus vor, wie es normal bei einem Bundesstaat wäre. Dies macht die unterschiedliche Ausprägung des Virus zwischen den Ländern aber auch unmöglich. Beispielsweise braucht Italien strengere Regeln als Österreich, da in Italien mehr Erkrankungen an dem Virus bekannt sind.
Bei einem Staatenbund hingegen schließen die Staaten sich aufgrund von politischen und wirtschaftlichen Vorteilen zusammen, welches man an den vier Freiheiten erkennen kann. In der EU haben alle Länder ihre Souveränität behalten. In der Corona Krise wird gemäß der Definition gehandelt, es gibt ein großes Programm, mit dem den Firmen und Arztpraxen bzw. Krankenhäuser geholfen wird. Ansonsten werden keine genauen Regeln oder Gesetze vorgegeben, wie ihre einzelnen Staaten zu handeln haben, wie es in einem Staatenbund üblich ist.
Gemäß dieses Ausschlussverfahrens kommt man zu dem Entschluss, dass die EU ein Staatenbund ist. Das stimmt jedoch auch nicht ganz. Die Europäische Union arbeitet viel enger zusammen, als in einem Staatenbund. Man bezeichnet die Europäische Union als Staatenverbund, in dem jeder Staat seine eigene Souveränität behält und alle zusammen Vorteile aus ihren Bündnissen ziehen. Die EU ist also etwas Neues, etwas besonderes und anderes ihrer Art. Deswegen bezeichnet man sie auch als ,,sui generis´´, welches so viel bedeutet wie ,,eigener Art´´. Deswegen gibt es keinen Vergleich für die Europäische Union.
Gerade während der Krise finde ich es gut, dass die EU weder der Definition eines Bundesstaates noch der eines Staatenbundes entspricht. Aufgrund der verschiedenen Ausprägung des Virus können alle Teilstaaten die Regelungen so anpassen, wie es zu ihnen passt. Außerdem können die verschiedenen Regierungen Konzepte ausarbeiten und sich gegeben falls mit anderen Ländern austauschen und ihre Vorschläge noch besser machen. Zudem gibt es Länder, die zu spät reagiert haben, daraus lernen nicht nur sie selbst, sondern auch alle anderen Länder. Hätten alle Länder gleichzeitig zu schlechte -durch die EU vorgegebene- Vorkehrungen getroffen, hätten wir durch beispielsweise Überlastungen der Krankenhäuser viel größere Probleme. Zudem gibt es wegen den engen Verhältnissen zwischen den einzelnen Mitgliedern der EU, bessere Hilfsmöglichkeiten. So konnten zum Beispiel Kranke aus anderen Ländern eingeflogen werden und dort behandelt werden. Auch haben sich viele Länder durch Mundschutzmasken, Desinfektionsmittel oder ähnliches unterstützt.
Quellen:
Android Kosmos.2020.Richtig?Bundeswehr holt Corona-kranke aus Italien nach Deutschland.online verfügbar: https://www.hanisauland.de/lexikon/e/eu-union.html (letzter Abruf:11.05.2020)
Duden.2020.sui generis.online verfügbar: https://www.duden.de/rechtschreibung/sui_generis (letzter Abruf:11.05.2020)
Schneider,Gerd.2019.Europäische Union.online verfügbar: https://www.hanisauland.de/lexikon/e/eu-union.html (letzter Abruf:11.05.20202)
Wikipedia:2020.Staatenbund.online verfügbar: https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenbund (letzter Abruf:10.05.2020)