Ist sie der Aufgabe gewachsen?
Zurzeit leiden alle unter der der Corona Krise. Unternehmen müssen den Verkauf einstellen, die Leute können sich nicht mehr regelmäßig treffen und Schulen mussten schließen. Viele politische Aufgabenbereiche können nicht mehr richtig erfüllt werden. Kann die europäische Kommission während der Corona Krise ihre Aufgaben erfüllen und ist die Bezeichnung ,,Motor in der Corona-Krise" gerechtfertigt?
Ein Artikel von Finn S., Klasse 10 des Gymnasium Papenburg
Die zentrale Aufgabe der europäischen Kommission ist es, die gesamten Interessen der EU zu vertreten. Zudem überwacht sie die verschiedenen Bereiche der Politik, indem sie Mahnungen ausspricht, Bußgelder gegen Unternehmen verhängt und Klagen vor dem europäischen Gerichtshof einreicht, wenn EU-Staaten gegen Regeln verstoßen. Die europäische Kommission besteht aus dem Kollegium der Kommissare, welches aus einer Person pro Mitgliedsland, welche jedoch nicht ihr Land vertreten, besteht und der Verwaltung. Der Präsident, welcher die Kommission leitet, wird alle fünf Jahre neu gewählt. Aktuelle Präsidentin ist Ursula von der Leyen. Der Deutsche im Kollegium ist ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg Günther Oettinger. Er ist für den Bereich digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig. Die Europäische Kommission ergreift Initiativen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union und legt dem Rat und dem Parlament Vorschläge vor. Die europäische Kommission ist das einzige Organ mit solch einem Initiativrecht. Sie vertritt die EU und wird deshalb auch Hüterin der Verträge genannt.
Doch wie wirkt sich die aktuelle Corona Situation auf die europäische Kommission aus? Eigentlich bleiben die Aufgaben immer noch die gleichen, nur schwieriger. Sie vertritt die Interessen der EU so gut es geht und überwacht immer noch die einzelnen EU-Staaten. Zudem koordiniert die EU-Kommission die Corona-Krisenreaktion. Sie unterstützt die Mitgliedsstaaten, mit der Krise umzugehen und sie einzudämmen. Mit zahlreichen Maßnahmen, wie der Hilfe an medizinischer Ausrüstung oder Unterstützung zur Rückführung der im Ausland festsitzenden Menschen versucht die Kommission Hilfe zu koordinieren. In der Tagesschau wurde berichtet, dass schon mehr als 550.000 Menschen aus dem Ausland zurückgeführt wurden, die werden Gesundheitssysteme unterstützt und Menschenleben geschützt, sowie gerettet. Beispielweise wurden schon über 380 Millionen Euro von der europäischen Kommission für die Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungsmethoden zur Verfügung gestellt. Zudem arbeitet sie mit anderen EU-Organen und Mitgliedstaaten zusammen. Als Beispiel das im März 2019 eingerichtete Schnellwarnsystem. Die EU-Kommission engagiert und kümmert sich um jeden Bereich, welcher durch den Coronavirus eingeschränkt. Sei es nun die Unterstützung für sämtliche Fluggesellschaften, indem sie ihnen medizinische Hilfsgüter zu Verfügung stellt oder die Investitionsintitiative, bei der verschiedenste Heilversuche gegen den Coronavirus finanziert werden (einige weitere Initiativen der europäischen Kommission finden sie im Schaubild). Die Kommission ist auch viel in Kontakt mit Social-Media Plattformen. So traf sich Vizepräsidentin Věra Jourová der Kommission sich mit unter anderem Google, Facebook, Twitter, Microsoft, um Maßnahmen zu fördern, irreführende und panikmachende Inhalte zu entfernen.
Coronavirus Response: Ãœbersicht der EU Kommission
Meiner Meinung nach geht die europäische Kommission gut mit der aktuellen Lage um. Sie setzt sich stark dafür ein, die Verbreitung des Coronavirus eindämmen und zu stoppen. Ohne die EU-Kommission würde vieles, vor allem zur aktuellen Zeit, nicht Vieles wirklich gut funktionieren, weshalb sie meiner Meinung nach als Motor während der Corona-Krise bezeichnet werden kann.
Quellen:
Bundeszentrale für politische Bildung, Europäische Kommission: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42952/europaeische-kommission
Offizielle Website der europäischen Union: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/overview-commissions-response_de