Die Ausbreitung des neuen Coronavirus ist für alle Staaten in der Welt eine große Herausforderung, vor allem für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Was tun nun also die Institutionen, um den Virus zu bekämpfen und die wirtschaftlichen Folgen zu begrenzen? Und inwiefern unterscheidet sich es von ihren üblichen Aufgaben? (Ausführliche Version gefällig? Gern! Klickt mal hier!)
Eine Ãœbersicht von Ida B., Klasse 10 des Gymnasium Papenburg
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Die Europäische Union hat viele verschiedene Institutionen, die sich mit bestimmten Bereichen der Politik auseinandersetzen. Die zentralen Organe der EU sind der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat. Der Rat der EU und der Europäische Rat werden häufig verwechselt, aber es ist wichtig zwischen ihnen zu unterscheiden. Der Rat der EU wird häufig auch Ministerrat genannt, da er eben aus den Ministern der Mitgliedsstaaten besteht, während der Europäische Rat aus den Staats- und Regierungschefs besteht.
Die Europäische Kommission ist die Kontrollinstanz und Verwaltung der EU. Sie bestehen aus der Verwaltung und vielen Kommissaren, einem aus jedem Mitgliedsstaat. Dabei vertreten sie allerdings nicht ihr Heimatland, sondern die EU. Sie kontrollieren, dass sich die Mitgliedsländer an ihre Verträge halten und können bei Verstößen Bußgelder verhängen. Außerdem können sie Vorschläge zur Entwicklung von Europa an den Rat und das Parlament weitergeben. Seit dem Ausbruch des Virus setzt die Kommission einen COVID-19-Beraterstab mit Experten ein, die Risikomanagementmaßnahmen ausarbeiten. Außerdem haben sie 380 Millionen Euro für die Entwicklung eines Impfstoffes und die Verbesserung von medizinischer Behandlung und Tests bereitgestellt. Es wird ebenfalls gegen die Verbreitung von Desinformationen, Hetze und Verschwörungstheorien über den Virus vorgegangen.
Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union für die Gesetzgebung verantwortlich. Das Parlament ist im Gegensatz zum Rat, der Vertretung der Regierungen, eine Vertretung der „Union der Bürger“, es besteht also aus Bürgern. In den Zeiten der Krise hat das EP neue Vorschriften gebilligt, die es Mitgliedsstaaten ermöglichen im Notfall finanzielle Unterstützung aus den EU-Solidaritätsfonds zu beantragen. Es werden den Mitgliedsländern 800 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU und der Präsidentin der EU-Kommission. Sie legen die allgemeinen politischen Zielvorstellungen fest, die für die Entwicklung der Union erforderlich sind. Sie haben mit dem Parlament zusammen die finanzielle Unterstützung für Mitgliedsstaaten der EU organisiert.
Der Rat der Europäischen Union ist eines der entscheidenden Organe der Union. Pro Mitgliedsstaat kommt ein Minister, der je nach seinem Fachgebiet gewählt wird. Der Rat ist der Gesetzgeber und lenkt die Arbeit der Europäischen Union. Am 28. Januar hat sich der kroatische Vorsitz dafür entschieden den IPCR im Informationsaustausch-Modus zu aktivieren. Der IPCR („Integrated Political Crisis Response“) ist ein Krisenreaktionsmechanismus der EU. Der Ratsvorsitz kann sich dafür entscheiden diesen zu aktivieren, um die politische Reaktion auf komplexe Krisen zu koordinieren. Dieser Mechanismus kann in 3 Modi aktiviert werden; der Informationsaustausch-Modus ist die zweite Stufe, in der der Austausch vorhandener Berichte über die Krise, eine rund um die Uhr verfügbare Kontaktstelle, Analyseberichte zur Situation und eine Online-Plattform, auf der Informationen ausgetauscht und zusammengetragen werden können zur Verfügung stehen. Am 2. März wurde sich allerdings dazu entschieden, die dritte Stufe zu aktivieren, in der eine Krisensitzung mit EU-Botschaftern oder Ministern und Vorschläge für Maßnahmen der EU dazu kommen.
Die Reaktion der Europäischen Union auf den Coronavirus wurde auch mit Kritik getroffen. Immerhin gibt es schon allein in Deutschland über 170000 bestätigte Fälle (Stand 11.05.2020). Außerdem werden in Europa 12 Millionen Menschen bis Ende des Jahres aufgrund der Krise ihre Arbeit verlieren, oder haben dies bereits. Auch einige der Methoden der EU werden kritisiert, wie beispielsweise die Grenzschließungen. Allerdings bin ich der Meinung, dass es unangebracht ist die EU als Sündenbock darzustellen, sondern sehe es als viel wichtiger, dass wir in dieser Krisenzeit zusammenarbeiten, anstatt Leuten die Schuld für den Virus zuzuschieben.
Quellen:
Autor unbekannt. 2020 Krisenreaktion der Kommission – Überblick. Online verfügbar: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/overview-commissions-response_de
Autor unbekannt. 2020. 10 Maßnahmen der EU zur Bekämpfung des Coronavirus. Online verfügbar: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/society/20200327STO76004/10-massnahmen-der-eu-zur-bekampfung-des-coronavirus
Fleckl, Rainer. 2020. Versagte die EU in der Corona-Krise? Online verfügbar: https://www.addendum.org/ibiza/straches-schillernder-oligarch/
Stratenschulte, Eckart D. 2014. Wer tut was in Europa? Online verfügbar: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42932/wer-tut-was-in-europa