Seitdem das Coronavirus im Dezember 2019 ausgebrochen ist, hat sich der Alltag der Menschen auf der ganzen Welt völlig verändert. Schulen, Kitas, Geschäfte und andere Firmen, müssen dicht machen, da sie die Gesundheitsauflagen nicht erfüllen können, es zu Engpässen von Ressourcen kommt oder einfach die Kunden fehlen. Die Anzahl an Kurzarbeiter und Arbeitslosen steigt. Eltern müssen „Home-Office“ betreiben und nebenbei ihre Kinder selbst unterrichten. An Lebensmittelgeschäften stehen muskulöse Sicherheitsmänner und lassen niemanden rein, der nicht mit einem Mund-Nasenschutz und einem Einkaufswagen eintritt. Währenddessen überlegen Politiker, wie sie die gesundheitlichen, aber auch die enormen wirtschaftlichen Probleme lösen können, um zu einem normalen Alltag zurückzukehren.
Ein Artikel von Marcel C., Jahrgang 12 des Gymnasium Papenburg
"Die guten alten Zeiten" von Marcel C.
Lange Zeit hieß es, dass Märkte sich am besten entwickeln, wenn ihre Akteure möglichst unabhängig von staatlichen Eingriffen handeln können. Durch die neu entstanden Umstände zweifeln dies viele Kritiker an. Dabei stellt sich vor allem die Frage wie weit der Staat in so einer außergewöhnlichen Situation eingreifen darf? Manch einer fordert eine ganze oder zumindest teilweise Verstaatlichung notleidender Banken und Unternehmen. Eine der größten Folgen dabei wäre, dass dies langfristig weder zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung noch zur Fähigkeit des Systems, mit anderen Krisen besser umzugehen beitragen würde. Somit würde diese Maßnahme genau das Verursachen, was sie eigentlich verhindern sollte.
Die Politikerin und gleichzeitig die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag Bärbel Bas fordert mehr staatliche Produktionsanreize und eine zentrale Steuerung. Ihrer Meinung nach gäbe es zu wenig Kapazitäten in dem deutschen Gesundheitswesen. „Es muss eine zentrale Anlaufstelle im Gesundheits- oder im Wirtschaftsministerium geben.“ Man könne erst, mit Lockerungen anfangen, wenn diese Grundlage geschaffen ist. Die SPD will, unter ihrer Führung und der stellvertretende Fraktionsvorsitzenden Katja Mast eine eigene „Task Force“ einrichten, die die sozialen Folgen der Corona-Pandemie analysiert und schnelle Lösungen erarbeiten soll.
Auch die CDU und FDP wollten aufgrund der steigenden Infektionszahlen, schnellstmöglich einen Gesetzesentwurf durch den Landtag in NRW bringen. Die Opposition bremste diesen, nach angaben der „RP-Online“ jedoch aus, da der Entwurf nicht nur weitgehende Regierungsbefugnisse beinhaltete, sondern auch eine Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegern im Notfall vorsah. Zudem sollten die Behörden berechtigt werden medizinisches Material sicherzustellen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), wurde bereits von der Opposition gewarnt, im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus das Maß zu verlieren.
Die neuen Gesetzesentwürfe erinnern viel mehr an alte Zeiten (Siehe Karikatur). Bärbel Bas ist dabei nicht die einzige Politikerin die mehr zentralwirtschaftliche Aspekte in dieser Notlage für die beste Lösung hält. In der Karikatur wird die Position der Regierung und der „einfachen Bürger“ deutlich, da sie über den (älteren) Menschen steht. Dieser Punkt wird auch durch das Sitzen der Senioren verstärkt, da sie somit eine niedrigere Haltung, gegenüber der stehen Politikerin haben. Der Satz: „Achja die guten alten Zeiten“, spielt in der kritischen Darstellung eine gewisse Ironie. Die älteren Menschen, die somit auch eine gewisse reife und Erfahrung haben, denken an die Zeiten zurück, wo ein zentralwirtschaftliches System (DDR) noch alltäglich war. Sie sind jedoch von der Rückkehr in alte Sitten nicht überzeugt. Wenn man stark interpretier, lässt sich das aus der Sichtweise des Betrachters deuten. Die Senioren kehren dem System, wie zu sehen, den Rücken zu. Zudem schauen sie in die Ferne, was symbolisiert, dass sie sich nach einer besseren Zukunft sehnen.
Selbstverständlich hat jedes System seine Vor- und Nachteile. Bei einer zentral gesteuerten Regierung könnten Masken und andere wichtige medizinische Geräte schneller produziert und vor allem gerecht verteilt werden. Gerade klein Unternehmer, die von der aktuellen Lage stärker betroffen sind als große Konzerne, könnte man helfen.
Ob das staatliche Eingreifen in der Produktion von medizinischen Gütern Vorteilhaft ist, bleibt fragwürdig. Unterstütz man beispielsweise ein Unternehmen, könnte es negative Effekte auf Firmen derselben Branche haben. Die „Task Force“ der SPD ist auch nur mit Vorsicht zu genießen, da übereilte Entscheidungen, in dieser Notsituation getroffen werden könnten, beispielsweise bei dem Gesetzesentwurf, der CDU und FDP. Eine Zwangsrekrutierung kommt keinesfalls in Frage, da es ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte einzelner Personen wäre. Am besten ist es auf Freiwilligkeit und Solidarität zu setzen. Anreize zu schaffen, um Reserven zu mobilisieren wäre vorteilhaft. Ein kurzfristiges staatliches Eingreifen könnte vielen Unternehmen helfen, hat jedoch langfristig gesehen keine Zukunft, da die Firmen sich nie selbständig erholen können.
Quellen:
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/coronavirus-in-nrw-experten-aeussern-kritik-an-geplantem-nrw-epidemie-gesetz_aid-49919993 [09.05.2020] https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/politiker-verlangen-fraktionsuebergreifend-pandemiewirtschaft-37725.html[09.05.2020] https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111391/SPD-Fraktion-setzt-Task-Force-gegen-soziale-Pandemie-Folgen-ein [09.05.2020]