Wer macht was in der Krise?
Diese Frage stellen sich zurzeit viele. Du bestimmt auch! Um dich darüber schlau zu machen, solltest du wissen, dass die EU aus unterschiedlichen Organen besteht. Jedes Organ in der EU hat seine eigenen Aufgaben, die es zu bewältigen hat. Im Moment ist die Situation für die EU etwas schwieriger. Einige dieser Organe müssen etwas anders arbeiten als normalerweise. Um besser zu verstehen, was die EU im Moment anders macht als sonst, erkläre ich euch vorher was die Organe normalerweise machen. (Wer es übrigens deutlich kürzer mag, kann sich auch die Übersicht durchlesen)
Ein Artikel von Ella K., Klasse 10 des Gymnasium Papenburg
Einer der wichtigsten Institutionen in der EU ist das Europäische Parlament, denn ohne das Parlament kann fast nichts beschlossen werden. Es ist für die Gesetzgebung zuständig. Im Parlament sitzen die gewählten Abgeordneten der EU, das heißt, das sind Personen, die auch du bei der Europawahl wählen kannst, wenn du 18 Jahre alt bist. Da aber das Parlament zusammen mit dem Europäischer Rat Gesetze erlässt, kann es keine Reglungen allein erlassen. Das heißt, dass das Parlament zusammen mit dem Rat Gesetze erlässt aber sie können nicht die Gesetzesinitiative ergreifen. Dieses Recht steht nur der Europäischen Kommission zu. Wollen das Parlament und der Rat einen Sachverhalt klären, so muss erst die Kommission aufgefordert werden dazu einen Vorschlag vorzubereitet (Bundeszentrale für politische Bildung).
Trotz der Covid-19-Pandemie arbeitet das Europäische Parlament weiter, um die Corona-Krise zu bekämpfen. Natürlich haben sich einige Abläufe etwas geändert, denn zum Beispiel muss das Parlament trotz der Social-Distance-Maßnahmen ihre Kernaufgaben, wie die Verabschiedung von Gesetzen, die Billigung des Haushalts oder die politische Kontrolle der Kommission und ihrer Aufgaben, auch in Zeiten des Coronavirus weiter im Blick behalten. Deshalb arbeiten die Abgeordneten und Parlamentsmitarbeiter derzeit wie Millionen Europäer von zu Hause aus. Dank moderner Technologien und beschleunigter Gesetzgebungsverfahren können die Abgeordneten die Antworten liefern, die Europa zur Bekämpfung der Pandemie braucht (Aktuelles Europäisches Parlament).
Der Europäische Rat ist einer der drei wichtigsten Institutionen in der EU und ist die Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs. Für die Entwicklung erforderlichen Impulse, allgemeine politische Zielvorstellungen und Prioritäten ist der Europäische Rat verantwortlich. Jedoch hat der Rat wie das Europäische Parlament keine gesetzgeberische Kompetenz (Bundeszentrale für politische Bildung).Durch die jetzige Krise hat der Vorsitz den IPCR-Mechanismus aktiviert. Aber was passiert, wenn der Mechanismus aktiviert wird? Zuerst bringt der Ratsvorsitz alle Vertreter der einschlägigen Akteure zusammen. Das wären die Institutionen der EU, betroffene Mitgliedstaaten und andere wichtige Interessenträger.
Durch den IPCR-Mechanismus kann der Europäische Rat auf spezielle Instrumente zugreifen, die die Krise bekämpfen können. Einige Beispiele für diese Instrumente sind: Austausch der vorhandenen Berichte über die Krise, rund um die Uhr verfügbare Kontaktstellen, Analyseberichte, eine Online-Plattform, auf der Informationen ausgetauschtund zusammengetragen werden können, Krisensitzungen mit EU-Botschaftern oder Ministern und Vorschläge für Maßnahmen der EU. All diese Instrumente sind dafür da, damit man leichter und schneller zusammenarbeiten kann, um die Krise so schnell wie möglich zu beseitigen (Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Bildquelle: https://www.consilium.europa.eu/media/42711/2001_ipcr_crisis-de.jpg)
Einer der nächsten Organe der EU ist Der Ministerrat der Europäischen Union. Er heißt so, weil sich Minister aus den 28 EU-Ländern in Brüssel oder Luxemburg versammeln. mit dem Europäische Rat und dem Europäische Parlament, ist der Ministerrat zuständig für die Gesetzgebung. Zu seinen Aufgaben gehört die Festlegung der Politik und die Koordinierung dieser nach Maßgabe der Verträge. Zudem spielt er in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Koordinierung der Wirtschaftspolitik eine zentrale Rolle.
Aus jedem EU-Land nimmt ein Minister an den Tagungen des Ministerrates teil. Es gibt insgesamt zehn Zusammensetzungen des Rates, da die Zusammensetzungen je nachdem in welchem Sachbereich Entscheidungen anstehen, anders zusammengestellt werden kann. Zum Beispiel bilden die Außenminister den "Rat für Auswärtige Angelegenheiten" und die Wirtschafts- und Finanzminister den "Rat Wirtschaft und Finanzen" (auch ECOFIN-Rat genannt) (Europäisches Parlament Verbindungsbüro für Deutschland). In der Corona-Krise kann der Ministerrat, mit den anderen zwei Organe, die für die Gesetzgebung wichtig sind, Gesetze erlassen, um die Krise zu bewältigen. Einige dieser Gesetzte habet ihr bestimmt schon mitbekommen. Denn zum Beispiel habt ihr doch alle von den Schließungen der Bars, Discos und Kinos mitbekommen. An diesen Schließung war auch der Ministerrat beteiligt (Saarbrücker Zeitung).
Die Europäische Kommission ist darüber hinaus die Verwaltung der Europäischen Union (Bundeszentrale für politische Bildung). Ihr fragt euch bestimmt ,,Wer koordiniert alles während der Corona-Krise?‘‘. Jetzt wisst ihr es. Das macht alles die Europäische Kommission. Mit entschlossenen Maßnahmen stärken sie das öffentliche Gesundheitswesen in der EU und federn die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft ab. Die Europäische Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer nationalen Maßnahmen und informiert objektiv über die Ausbreitung des Virus und wirksame Maßnahmen zu dessen Eindämmung (Europäische Kommission).
Als nächstes möchte ich euch die Europäische Zentralbank (EZB) näherbringen. Sie hat ihren Sitz in Frankfurt am Main und sind unabhängig und an keinerlei Weisungen gebunden. Von der Europäischen Zentralbank wird die ganze Währungspolitik in den Euro-Ländern bestimmt und somit trifft dir EZB die wichtigsten Entscheidungen, die die Geldpolitik des Euroraums betreffen. Wenn nun die EZB etwas entschieden hat, muss es das Direktorium umsetzen und nebenbei die laufenden Geschäfte führen.
Durch das Direktorium soll sichergestellt werden, dass die europäischen Zahlungssysteme reibungslos funktionieren und Geldpolitik der EU insgesamt einheitlichen Grundsätzen folgt (Bundeszentrale für politische Bildung). Um während der Krise den Mitgliedstaaten zu helfen, will di e EZB 750 Milliarden Euro, die über Nacht gedruckt werden sollen, in Anleihekäufe stecken. Das heißt das die EZB Unternehmen von Mietgliedstaaten aufkauft und ihnen somit eine Finanzielle Hilfe gibt. Man sollte aber bedenken, dass die EZB dieses ´´geliehene`` Geld sich an den Märkten wiederzurückholt (tagesschau.de).
Das letzte Organ der EU ist der Europäische Gerichtshof (EuGH). Das Gericht hat seinen Sitz in Luxemburg und besteht mit jeweils Richter pro EU-land. Der Gerichtshof der Europäischen Union besteht aus zwei Gerichten: dem Gerichtshof (EuGH) und dem Gericht der Europäischen Union (Europäische Gerichtshof ist das Gericht der Europäischen Union.
Er entscheidet letztinstanzlich über die Auslegung des EU-Rechts). Eine Klage kann erst eingereicht werden, wenn das Europäische Parlament oder die Europäische Kommission der Ansicht ist, dass ein Mitgliedstaat der EU oder eine der anderen Institutionen gegen die Rechte der Europäischen Union verstoßen hat. Wenn ein Gericht in einem Fall sich nicht sicher ist, kann es sich eine Stellungnahme der EuGH heranziehen. So wird die Einheitlichkeit der Auslegung europäischen Rechts gewahrt (Bundeszentrale für politische Bildung). Durch die Corona-Krise wird das Europäische Gerichtshof nur sehr dringliche Rechtssachen bearbeiten, wie zum Beispiel: Eilverfahren, Beschleunigte Verfahren und Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. In allen anderen Rechtssachen gelten alle laufende Verfahrensfristen, dies gilt auch für die Klagefristen. (Patent-und Rechtsanwaltkanzlei, MEYER-DULHEUER MD LEGAL PATENTANWÄLTE PARTG MBB).
Zusammenfassend kann man sagen das die EU so einiges während der Corona-Krise macht. Natürlich ist sie in einigen Stellen eingeschränkt aber sie versuchen ihr Bestes, um Krise so gut wie möglich zu bekämpfen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die EU aber so einiges machen. Sie versucht die Bürger durch Gesetzte zu schützen und die Unternehmen mit Finanziellen Mittel zu Unterstützen. Die Frage ist jetzt nur, ob das reicht. Leider können wir das nicht voraussagen und müssen die Zeit einfach abwarten. Was denkt ihr? Reicht das schon was die EU jetzt macht oder muss sie eigentlich viel mehr machen?
Quellen: